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19.05.17 10:12 Alter: 10 days

Christian Görke besprach Finanzierung mit Dagmar Püschel

Zentrale Feuerwache wird Realität

Feuerwehr:  Finanzminister Christian Görke <br />(r.) überbrachte Bürgermeisterin Dagmar<br /> Püschel (l.) den Bescheid zum Bau der Zen-<br />tralen Feuerwache.	Foto: Jürgen Pahn

Feuerwehr: Finanzminister Christian Görke
(r.) überbrachte Bürgermeisterin Dagmar
Püschel (l.) den Bescheid zum Bau der Zen-
tralen Feuerwache. Foto: Jürgen Pahn

Eisenhüttenstadt (hn). Am 5. Mai 2017 besuchte der brandenburgische Finanzminister Christian Görke die Eisenhüttenstädter Feuerwehr.

Christian Görke überbrachte gute Kunde bezüglich der Finanzierung des lange geplanten Neubaus der Zentralen Feuerwache. „Wir sind im Zusammenhang mit der Prüfung des Antrages der Stadt Eisenhüttenstadt zu der Entscheidung gekommen, dass diese Maßnahme eine der höchsten Prioritäten haben wird“, so der Finanzminister. Die Investitions- und Landesbank habe den Antrag zur Finanzierung geprüft und der Stadt in einem Vorbescheid mitgeteilt, dass dieses Projekt mit einem Gesamtvolumen von über sechs Millionen Euro einen Förderbetrag von 3,428 Millionen erhalten kann, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt werden. Mit einem Eigenanteil in Höhe von 800.000 Euro ist die Stadt bereits dabei.
Neben dem Erbringen des Nachweises der Gesamtfinanzierung, einer Baugenehmigung, der Stellungnahme der Feuerwehr-Unfallkasse zum Bauvorhaben und der Stellungnahme der baufachlichen Prüfung sowie des Nachweises, den Bau noch nicht begonnen zu haben, ist noch eine Finanzierungslücke von 1,795 Millionen Euro zu schließen.
„Das ist der Punkt, diese 1,795 Millionen habe ich nicht“, sagte Görke. Nun solle der Kommunale Ausgleichsfonds der Kommunen angezapft werden. Dieser Antrag sei jedoch noch nicht beschieden, so dass zwei Alternativen ins Auge gefasst werden: Auf diesen Bescheid zu warten, oder eine Möglichkeit zu finden, den fehlenden Betrag aus dem Haushalt der Stadt zur Verfügung zu stellen. In Zusammenarbeit von Landesinvestitionsbank, Finanz- und Innenministerium soll nun eine zeitnahe Lösung gefunden werden.
„Bezüglich des Haushaltes haben Sie in einer schwierigen Situation vieles erreicht“, sagte Görke zu Bürgermeisterin Dagmar Püschel, mit dem Hinweis darauf, dass die Finanzierung durch die Stadt wieder enorme Belastungen der städtischen Finanzen nach sich ziehen würde. Er selbst hätte alle seine Möglichkeiten ausgeschöpft und hält es für möglich, dass die neue Feuerwache entstehen kann.
Im Anschluss an diese Ankündigung informierte der Finanzminister sich über die Arbeitsbedingungen der Kameraden der Feuerwehr, deren Struktur und Probleme. Die erhaltenen Informationen stufte Görke als sehr wichtig für seine weitere Arbeit ein.


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