Allgemeine und Zusätzliche Geschäftsbedingungen

  1. “Anzeigenauftrag“ im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Anzeigen eines/einer Werbungstreibenden oder sonstigen Inserenten oder Inserentin in einer Druckschrift zum Zweck der Verbreitung.
  2. Anzeigen sind im Zweifel zur Veröffentlichung innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluß abzurufen. Ist im Rahmen eines Abschlusses das Recht zum Abruf einzelner Anzeigen eingeräumt, so ist der Auftrag innerhalb eines Jahres seit dem Erscheinen der ersten Anzeige abzuwickeln, sofern die erste Anzeige innerhalb der in Ziffer eins genannten Frist abgerufen und veröffentlicht wird.
  3. Bei Abschlüssen ist der Auftraggeber oder die Auftraggeberin berechtigt, innerhalb der vereinbarten beziehungsweise der in Ziffer zwei genannten Frist auch über die im Auftrag genannte Anzeigenmenge hinaus weitere Anzeigen abzurufen.
  4. Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die der Verlag nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber oder die Auftraggeberin, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, den Unterschied zwischen dem gewährten und der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlaß dem Verlag zu erstatten. Die Erstattung entfällt, wenn die Nichterfüllung auf höherer Gewalt im Risikobereich des Verlages beruht.
  5. Bei der Errechnung der Abnahmemengen werden Text-Millimeterzeilen dem Preis entsprechend in Anzeigen-Millimeter umgerechnet.
  6. Aufträge für Anzeigen und Prospektverteilung, die erklärtermaßen in bestimmten Ausgaben oder an bestimmten Plätzen der Druckschrift veröffentlicht werden sollen, müssen so rechtzeitig beim Verlag eingehen, dass dem Auftraggeber oder der Auftraggeberin noch vor Anzeigenschluß mitgeteilt werden kann, wenn der Auftrag auf diese Weise nicht auszuführen ist. Rubrizierte Anzeigen werden in der jeweiligen Rubrik abgedruckt, ohne dass das der ausdrücklichen Vereinbarung bedarf (ausgenommen Teilauflagen der Druckschrift, siehe Preisliste).
  7. Textteil-Anzeigen sind Anzeigen, die mit mindestens drei Seiten an den Text und nicht an andere Anzeigen angrenzen. Anzeigen, die aufgrund ihrer redaktionellen Gestaltung nicht als Anzeigen erkennbar sind, werden als solche vom Verlag mit dem Wort „Anzeige“ deutlich kenntlich gemacht.
  8. Der Verlag behält sich vor, Anzeigenaufträge - auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses - und Prospektverteilungsaufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen des Verlages abzulehnen, wenn der Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für den Verlag unzumutbar ist. Das gilt auch für Aufträge, die bei Geschäftsstellen, Annahmestellen oder bei Vertretern und Vertreterinnen aufgegeben werden. Aufträge zur Prospektverteilung sind für den Verlag erst nach der Vorlage eines Musters des Prospektes und dessen Billigung bindend. Prospekte, die durch Format und Aufmachung bei dem Leser oder der Leserin den Eindruck eines Bestandteils der Zeitung erwecken oder Fremdanzeigen beinhalten, werden aus diesen Gründen nicht angenommen. Die Ablehnung eines Auftrags wird dem Auftraggeber oder der Auftraggeberin unverzüglich mitgeteilt.
  9. Für die rechtzeitige Lieferung des Anzeigentextes und einwandfreier Druckunterlagen oder der Prospekte ist der Auftraggeber oder die Auftraggeberin verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Druckunterlagen fordert der Verlag unverzüglich Ersatz an. Der Verlag gewährleistet die für den belegten Titel übliche Druckqualität im Rahmen der durch die Druckunterlagen gegebenen Möglichkeiten.
  10. Die Auftraggeberin oder der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlichem, unrichtigem oder unvollständigem Abdruck der Anzeige Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine einwandfreie Ersatzanzeige, aber nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck der Anzeige beeinträchtigt wurde. Läßt der Verlag eine ihm dafür gestellte Frist verstreichen oder ist die Ersatzanzeige erneut nicht einwandfrei, so hat die Auftraggeberin oder der Auftraggeber ein Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrages. Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind - auch bei telefonischer Auftragserteilung - ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens und auf das für die betreffende Anzeige oder den Prospekt zu zahlende Entgelt. Das gilt nicht für den Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit des Verlegers oder der Verlegerin, seines oder ihres Vertreters, seines oder ihrer Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung des Verlages für Schäden wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleibt unberührt. Der Verlag haftet auch nicht für grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen oder Erfüllungsgehilfinnen; in den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit dem Umfang nach auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe des betreffenden Anzeigenentgelts beschränkt, Reklamationen müssen - außer bei nicht offensichtlichen Mängeln - innerhalb von vier Wochen nach Eingang von Rechnung und Beleg geltend gemacht werden.
  11. Probeabzüge (Korrekturabzüge) werden nur auf ausdrücklichen Wunsch geliefert. Die Auftraggeberin oder der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Richtigkeit der zugesandten Probeabzüge. Der Verlag berücksichtigt die Fehlerkorrekturen, die ihm innerhalb der bei Übersendung des Probeabzuges gesetzten Frist mitgeteilt werden.
  12. Sind keine besonderen Größenvorschriften gegeben, so wird die nach Art der Anzeige übliche, tatsächliche Abdruckhöhe der Berechnung zugrunde gelegt.
  13. Falls der Auftraggeber oder die Auftraggeberin nicht Vorauszahlung leistet, wird die Rechnung sofort, möglichst aber sieben Tage nach Veröffentlichung der Anzeige, übersandt. Die Rechnung ist innerhalb der aus der Preisliste ersichtlichen vom Empfang der Rechnung an laufenden Frist zu bezahlen, sofern nicht im einzelnen Fall eine andere Zahlungsfrist oder Vorauszahlung vereinbart worden ist. Etwaige Nachlässe für vorzeitige Zahlung werden nach der Preisliste gewährt.
  14. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen sowie die Einziehungskosten berechnet. Der Verlag kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Anzeigen Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers oder der Auftraggeberin ist der Verlag berechtigt, auch während der Laufzeit eines Anzeigenabschlusses das Erscheinen weiterer Anzeigen ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.
  15. Der Verlag liefert mit der Rechnung auf Wunsch einen Anzeigenbeleg. Je nach Art und Umfang des Anzeigenauftrages werden Anzeigenausschnitte, Belegseiten oder vollständige Belegnummern geliefert. Kann ein Beleg nicht mehr beschafft werden, so tritt an seine Stelle eine rechtsverbindliche Bescheinigung des Verlages über die Veröffentlichung und Verbreitung der Anzeige.
  16. Kosten für die Anfertigung bestellter Druckplatten, Druckunterlagen und Zeichnungen sowie für vom Auftraggeber oder von der Auftraggeberin gewünschte oder zu vertretende Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber oder die Auftraggeberin zu tragen.
  17. Aus einer Auflagenminderung kann bei einem Abschluss über mehrere Anzeigen ein Anspruch auf Preisminderung hergeleitet werden, wenn im Gesamtdurchschnitt des mit der ersten Anzeige beginnenden Insertionsjahres die in der Preisliste oder auf andere Weise genannte duchschnittliche Auflage des vergangenen Kalenderjahres unterschritten wird. Eine Auflagenminderung ist dann nur ein zur Preisminderung berechtigter Mangel, wenn sie
    bei einer Auflage bis zu 50.000 Exemplaren 20 v.H.
    bei einer Auflage bis zu 100.000 Exemplaren 15 v.H.
    bei einer Auflage bis zu 500.000 Exemplaren 10 v.H.
    beträgt. Darüber hinaus sind bei Abschlüssen Preisminderungsansprüche ausgeschlossen, wenn der Verlag dem Auftraggeber oder der Auftraggeberin vor dem Absinken der Auflage so rechtzeitig Kenntnis gegeben hat, dass dieser oder diese vor Erscheinen der Anzeige vom Vertrag zurücktreten konnte.
  18. Bei Ziffernanzeigen (Chiffre) wendet der Verlag für die Verwahrung und rechtzeitige Weitergabe der Angebote die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns beziehungsweise einer ordentlichen Kauffrau an. Einschreibebriefe und Eilbriefe werden auf dem normalen Postweg weitergeleitet. Die Eingänge auf Ziffernanzeigen werden vier Wochen aufbewahrt. Zuschriften, die in dieser Frist nicht abgeholt werden, werden vernichtet. Wertvolle Unterlagen sendet der Verlag zurück, ohne dazu verpflichtet zu sein. Der Verlag behält sich im Interesse und zum Schutz des Auftraggebers oder der Auftraggeberin das Recht vor, die eingehenden Angebote zur Ausschaltung von Missbrauch des Zifferndienstes zu Prüfzwecken zu öffnen. Zur Weiterleitung von geschäftlichen Anpreisungen und Vermittlungsangeboten ist der Verlag nicht verpflichtet.
  19. Druckunterlagen werden nur auf besondere Anforderung an den Auftraggeber oder die Auftraggeberin zurückgesandt. Die Pflicht endet drei Monate nach Ablauf des Auftrages.
  20. Erfüllungsort ist der Sitz des Verlages. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtstand der Sitz des Verlages. Soweit Ansprüche des Verlages nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers oder der Auftraggeberin, auch bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz, zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber oder die Auftraggeberin nach Vertragsabschluß den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Verlages vereinbart.

Zusätzliche Geschäftsbedingungen des Verlages

  1. Mit Erteilung eines Anzeigenauftrages erkennt der Auftraggeber oder die Auftraggeberin die Geschäftsbedingungen und die Preisliste des Verlages an.
  2. Vorschriften zur Platzierung einer Anzeige sind nur gültig, wenn diese vom Verlag bestätigt worden sind. Abbestellungen von Eckfeld-, Streifen-, Titelkopf- oder Griffeckanzeigen können nur vierzehn Tage vor dem vereinbarten Erscheinungstermin berücksichtigt werden. Für Fehler aus telefonischen Übermittlungen haftet der Verlag nicht.
  3. Wenn die Anzeigenpreise geändert werden, gelten die neuen Bedingungen auch bei laufenden Aufträgen sofort. Bei Abschlüssen über 20.000 Millimeter oder über zwanzig Anzeigen gilt eine Karenzfrist von zwei Monaten, bis die neuen Bedingungen in Kraft treten.
  4. Bei fernmündlich aufgegebenen Anzeigen bzw. bei fernmündlich veranlassten Änderungen sowie für Fehler infolge undeutlicher Niederschrift übernimmt der Verlag keine Haftung für die Richtigkeit der Wiedergabe. Das Gleiche gilt bei Auftragserteilung per Telefax.
  5. Der Auftraggeber oder die Auftraggeberin trägt die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Insertion zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen. Dem Auftraggeber oder der Auftraggeberin obliegt es, den Verlag von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diesen aus der Ausführung des Auftrags, auch wenn er nicht rechtzeitig zurückgezogen wurde, gegen den Verlag erwachsen. Der Verlag übernimmt keine Gewähr für den Inhalt, insbesondere auch für den Wahrheitsgehalt der in Auftrag gegebenen Anzeigen / Beilagen. Es obliegt ausschließlich dem Auftraggeber oder der Auftraggeberin wettbewerbs-, warenzeichen- oder namensrechtliche Fragen vor Erteilung des Auftrages von sich aus zu klären. Im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte haftet allein der Auftraggeber oder die Auftraggeberin.
  6. Erscheinen nicht rechtzeitig abbestellte Anzeigen, so stehen auch dem Auftraggeber oder der Auftraggeberin daraus keine Ansprüche gegen den Verlag zu. Der Auftraggeber oder die Auftraggeberin hält den Verlag auch von allen Ansprüchen aus Verstößen gegen das Urheberrecht frei.
  7. Der Auftraggeber oder die Auftraggeberin übernimmt dem Verlag gegenüber alle Kosten, die aus eventueller Gegendarstellung oder einem aus der Anzeige sich ergebenden Rechtsstreit entstehen.
  8. Bei Zahlungsverzug und erfolglosen Mahnungen kann der Verlag die Forderung an eine Inkassostelle abgeben.
  9. Werbeagenturen und andere Werbungsmittler und Werbungsmittlerinnen sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit dem oder der Werbungstreibenden an die Preisliste des Verlages zu halten.
  10. Abweichungen geringfügiger Art in Passer und Ton bei Farbanzeigen berechtigen nicht zu Ersatz- oder Minderungsansprüchen gegen den Verlag.
  11. In besonderen Publikationen, Sonderseiten und Sonderaktionen behält sich der Verlag das Recht vor, für Anzeigen Sonderpreise festzusetzen und anzubieten.
  12. Bei Aufträgen zur Prospektverteilung werden die Prospekte mit geschäftsüblicher Sorgfalt verbreitet. Dabei sind bis zu drei Prozent Fehlzustellungen oder Verluste als branchenüblich zu sehen. Der Verlag leistet keine Gewähr bei Prospektverteilung in bestimmten Gebieten und bei Verlust einzelner Beilagen auf dem Vertriebsweg. Die Haftung des Verlages ist auf den Nettopreis für das Prospektverteilen beschränkt.
  13. Bei höherer Gewalt und bei Störung des Arbeitsfriedens erlischt jede Verpflichtung auf Erfüllung von Aufträgen und Leistung von Schadensersatz, wenn den Verlag nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.
  14. Der Auftraggeber hat bei Wiederholungsanzeigen den richtigen Abdruck seiner Anzeige sofort bei Erscheinen zu überprüfen. Der Verlag erkennt Zahlungsminderung oder Ersatzansprüche nicht an, wenn bei Wiederholungen der gleiche Fehler unterläuft, ohne dass nach der Erstveröffentlichung eine sofortige Richtigstellung seitens des Auftraggebers erfolgt ist. Sonstige Beanstandungen sind, sofern es sich um offensichtliche Mängel handelt, innerhalb von vier Wochen nach Rechnungslegung zu erheben.
  15. Sind bei der Druckvorbereitung sehr aufwändige typografische Arbeiten zu leisten, die über den üblichen Rahmen hinausgehen, und bei aufwändiger Herstellung von Filmen, Reinzeichnungen und anderen Druckunterlagen, kann der Verlag diese dem Auftraggeber oder der Auftraggeberin berechnen.
  16. Der Verlag arbeitet mit elektronischer Datenverarbeitung. Es erfolgt eine Speicherung der erforderlichen Daten von Kunden, Kundinnen und von Lieferanten und Lieferantinnen.
  17. Der Verlag übernimmt keine Haftung bei ISDN- oder E-Mail-Übertragungen.
  18. Bei Stornierung eines Anzeigen- oder Prospektverteilungsauftrages in einem Zeitraum von zehn Arbeitstagen vor dem gebuchten Erscheinungstermin wird von dem Verlag eine Stornierungsgebühr in Höhe von dreißig Prozent des Auftragswertes berechnet. Bei Stornierung innerhalb von fünf Arbeitstagen vor dem gebuchten Erscheinungstermin beträgt die Stornierungsgebühr siebzig Prozent des Auftragswertes. Der Auftraggeber beziehungsweise die Auftraggeberin erkennt diese Klausel mit der Erteilung eines Auftrages ausdrücklich an.
  19. Die Übernahme vom Verlag gestalteter Anzeigen und Texte, auch auszugsweise, sowie deren Publikation in anderen Medien bedarf der schriftlichen Genehmigung des Verlages.
    Stand Mai 2007

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