Landkreis Oder-Spree (geh). Die Stichwahl zwischen Rolf Lindemann (SPD) und Sascha Gehm (CDU) ist an der Wahlbeteiligung gescheitert.

In der Stichwahl am 11. Dezember 2016 lag Rolf Lindemann mit 17.819 Stimmen (61,7 Prozent) zwar deutlich vor Sascha Gehm, auf den 11.075 Stimmen (38,3 Prozent) entfielen, allerdings erreichte bei einer Wahlbeteiligung von nur 19,2 Prozent auch der besser platzierte Kandidat nicht das Quorum. Mindestens 15 Prozent aller Wahlberechtigten hätte für einen Kandidaten stimmen müssen. Insgesamt waren 153.787 Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Oder-Spree zur Wahl aufgerufen. Somit wären für eine erfolgreiche Direktwahl wenigstens 23.069 Stimmen erforderlich gewesen.
Nun wird die Landratsstelle neu ausgeschrieben. Bis 11. Januar 2017 haben Bewerbende Zeit, ihre Unterlagen an den Vorsitzenden des Kreistags, Dr. Franz H. Berger zu übermitteln. Die Entscheidung treffen die Mitglieder des Kreistags Oder-Spree in einer Sondersitzung am 25. Januar 2017. Die Eile hat Gründe. Manfred Zalenga, der sein Amt als Landrat im Februar 2017 auf eigenen Wunsch aufgeben wird, befürchtet von der Landesregierung geplante Übergangslösungen. So könnte es passieren, dass Sperren zur Bestellung der Beigeordneten ausgesprochen werden. Mit einer möglichst frühen Entscheidung für eine neue Landrätin beziehungsweise einen neuen Landrat könne dies umgangen werden.
Indes haben Sascha Gehm und Rolf Lindemann nach der gescheiterten Stichwahl in den Alltag zurückgefunden, den Wahlkampfstress hinter sich gelassen. Die beiden Kandidaten empfinden die gescheiterte Stichwahl keineswegs als Niederlage. Sascha Gehm sagt: „Ich konnte den letzten Wochen viel Positives abgewinnen”. Als „ganz gutes Ergebnis” bezeichnet der Jurist das Erreichte. Mit Rücksicht auf die Koalitionsvereinbarung verzichte Gehm auf eine Bewerbung auf den Landratsposten.
Rolf Lindemann sehe in dem Wahlergebnis einen Vertrauensbeweis und seine Freude sei nicht geschmälert, weil er das Ziel nicht erreicht hat. Nun sitzt er wieder an seinem Schreibtisch im Landratsamt und kann zur Tagesordnung übergehen, „befreit von der Dauerpräsenz im Wahlkampf”, wie er es beschreibt. Ihm liege es mehr, sich um Bürgeranliegen zu kümmern als „diese Selbstvermarktung“. „Jetzt bin ich wieder da, wo ich hingehöre”. Trotzdem halte der Beigeordnete und SPD-Kandidat an seinem Ziel fest. Wenn die Parteigremien seinem Bestreben folgen, werde Lindemann seine Bewerbungsunterlagen auf die ausgeschriebene Landratsstelle einreichen.
Ein Befürworter der Direktwahl sei er nie gewesen, weil ein Landrat eher Landesaufgaben als selbstverwaltende wahrnimmt. Dennoch: „Der Gesetzgeber hat ein demokratisches Angebot gemacht. Wenn es nicht angenommen wird und zwei Drittel der Wahlberechtigten sich ausklinken, halte ich das für bedauerlich”, so Lindemann.
In der vergangenen Woche sind im Land Stimmen laut geworden, die nach Änderungen im Wahlverfahren schreien. Manche wollen die Direktwahl der Landräte abschaffen, andere fordern weitere Reformen am jetzt bestehenden Modell. Die Mitglieder des Vereins Mehr Demokratie beispielsweise sprechen sich dafür aus, nicht die Direktwahl, sondern die Quoren abzuschaffen.
Seit eine Wahl des Landrates durch die Bevölkerung möglich ist, ist das Verfahren in neun Landkreisen gescheitert. Da, wo es geklappt hat, stellten sich bereits amtierende Landräte der Wahl.