Eisenhüttenstadt (eb/geh). Aktuelle Themen zur Industrie- und Handelspolitik sowie zum Klimaschutz standen im Mittelpunkt eines Besuches des brandenburgischen Europaabgeordneten Dr. Christian Ehler bei ArcelorMittal Eisenhüttenstadt (AMEH).

Ausführliche Gespräche führte er mit Frank Schulz, Deutschlandchef des weltgrößten Stahlherstellers und André Körner, Country Manager ArcelorMittal Germany sowie mit Geschäftsführer der ArcelorMittal Eisenhüttenstadt GmbH, Dr. Nico Dewachtere und Arbeitsdirektor Axel Krause sowie dem zukünftigen Arbeitsdirektor Michael Bach. Im Anschluss fand ein Treffen mit Betriebsräten und Jugendvertretern statt.
ArcelorMittal produziert in Eisenhüttenstadt Qualitäts-Flachstahl für die Auto- und Haushaltsgeräteindustrie. Dank kontinuierlicher Investitionen in Anlagen und Personal zählt das Werk heute zu den besten in Europa. ArcelorMittal Eisenhüttenstadt ist ein wichtiger industrieller Kern in Ostbrandenburg und einer der größten Arbeitgeber der Region. Hoher Importdruck und Kostenbelastungen durch die Energie- und Klimapolitik der EU, die Produzenten in anderen Regionen der Welt nicht haben, bedrohen allerdings die Wettbewerbsfähigkeit. „Wir stehen vor großen Herausforderungen, um Stahl in Deutschland und der EU in Zukunft wettbewerbsfähig und nachhaltig produzieren zu können“, kommentiert Frank Schulz. „Für eine CO2-arme Produktion sind neue Technologien erforderlich, die industriell erprobt werden müssen. Die richtigen politischen Rahmenbedingungen zur Unterstützung der Technologieentwicklung sind wichtig.“ Dr. Nico Dewachtere ergänzt: „Gerade in Eisenhüttenstadt kann man sehen, wie gesamte Wertschöpfungsketten und eine ganze Region mit der Stahlherstellung verknüpft sind. Wir haben uns immer wieder neu erfunden, und diesen Innovationsweg werden wir auch weiter gehen. Wichtige Entscheidungen über die Zukunft der Stahlindustrie in Europa werden derzeit in Brüssel getroffen – und dafür ist ein Europa-Abgeordneter der richtige Gesprächspartner.“
Dr. Christian Ehler schätze die gute Zusammenarbeit mit ArcelorMittal Eisenhüttenstadt und unterstrich noch einmal sein Engagement für den Standort: „Ich möchte mich in Brüssel auch weiterhin für das Land Brandenburg und insbesondere für den Stahlstandort Eisenhüttenstadt einsetzen. Damit wir diese industrielle Basis hier stärken können, wird auch das nächste EU-Forschungsrahmenprogramm Horizont Europe ArcelorMittal unterstützen, den Technologiesprung ganz vorne mitzugestalten. Durch Horizont Europa, das mit einem Volumen von 100 Milliarden Euro das größte zivile Forschungsprogramm der Welt ist, wird sich 35 Prozent der Forschung Europas mit dem Klimaschutz beschäftigen. Durch die Schaffung neuer, vorrangiger Finanzierungsprioritäten und -linien wird der Fokus erstmals von der CO2-freien Energieerzeugung auf die industrielle Umsetzung verlagert.”
Es sei eine spezielle Budgetlinie für den Bereich Stahl verankert worden, die für den Umbau energieintensiver Standorte von großer Bedeutung ist und Brandenburg zugutekommt. Dies sei entscheidend, um Wettbewerbsfähigkeit zu sichern und Arbeitsplätze zu erhalten. Ehler: „Ich habe aus dem heutigen Gespräch sehr vernünftige Vorschläge mitgenommen. Ebenso wichtig ist es, dass die EU in unlauterem Wettbewerb hergestellten Stahl mit den WTO-Werkzeugen wie Safeguards ausreichend schützt.“
Die Risiken der Dekarbonisierung für die energieintensiven Wirtschaftsstandorte in Brandenburg waren auch das beherrschende Thema beim Treffen Ehlers mit dem Betriebsrat. Wieder wurden Möglichkeiten von Förderpolitik auf europäischer Ebene und welche Voraussetzungen auf Landesebene erfüllt werden müssten, diskutiert. Betriebsratsvorsitzender Holger Wachsmann sagt: „Das war ein fachlich gutes Gespräch über die Chancen von Förderung und Risiken für die Stahlindustrie und für AMEH. Natürlich muss man die Europawahl abwarten, aber wir möchten nach der Wahl die Zusammenarbeit ausbauen. Dazu wurde die Möglichkeit zu einem Informations- und Arbeitsbesuch von Arbeitnehmervertretern in Brüssel angeboten.“
Vom Betriebsrat ist ein weiterer inhaltlicher Austausch zum Beispiel auf einer Betriebsversammlung vorgeschlagen worden.