Frankfurt (Oder). Kämmerin Corinna Schubert und Oberbürgermeister Dr. Martin Wilke haben den Haushaltsplanentwurf für 2017 vorgelegt.

Von Katja Gehring

Als „komplett abgestimmt” und „solide” hat Corinna Schubert den Haushalt für das Jahr 2017 bezeichnet. Während einer Pressekonferenz informierte sie gemeinsam mit dem Oberbürgermeister über den weiteren Werdegang, der hoffentlich in einer Bestätigung durch die Verantwortlichen der Landesregierung mündet. Schon in der vorigen Woche erhielten die Mitglieder des Hauptausschusses erste Informationen zum Entwurf. Am Donnerstag, dem 8. Dezember 2016 sollen Details daraus in der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt werden. Ab Januar 2017 geht das Papier zur Beratung in die Fachausschüsse, bevor im Februar und März 2017 dazu die Klausurberatungen im Haupt-, Finanz- und Ordnungsausschuss stattfinden. Sowohl Wilke als auch Schubert hoffen, dass die Stadtverordneten nach einer Beratung am 16. März 2017 zur Beschlussfassung kommen.
Die Kämmerin konnte auf Anfrage keine Punkte benennen, die den Entwurf scheitern lassen könnten. Sie sagt: „Wir sind nicht rigoros mit der Gießkanne vorgegangen. Im Gegenteil. Wir können auch investieren”. Corinna Schubert zeigt sich zuversichtlich, dass dieser Haushalt als Basis für die nächsten Jahre herhalten kann. Immerhin haben die Stadtverwaltenden noch immer die Schwarze Null ab 2018 fest im Blick.
Als Summe findet sich im Entwurf ein strukturelles Defizit von 6,7 Millionen Euro. Wenn es bei den Planungen bleibt, könne laut Schubert 2018 ein Plus von 1,2 Millionen Euro zu verzeichnen sein. In der Kämmerei wurde mit sich gut entwickelnden Gewerbesteuereinnahmen gerechnet und die freiwilligen Leistungen wurden auf sechs Prozent beschränkt.