Ostbrandenburg (geh). Der Jahresbericht 2016 des Landesrechnungshofs liegt seit voriger Woche vor.

Das Erhaltungsmanagement für Radwege an Landesstraßen stand auch auf dem Prüfstand. Die Leute des Landesrechnungshofs kamen zu dem Schluss, dass wesentliche Voraussetzungen für eine systematische Erhaltung der Radwege fehlten, wie  ein  Programm,  das  prioritäre  Erhaltungsmaßnahmen für das Radwegenetz enthält. Den Verantwortlichen im Landesbetrieb sei der aktuelle Zustand der Radwege  nicht einmal bekannt gewesen, heißt es im Bericht. Und: „Daher waren die Ausgaben  nicht an einem zustandsbezogen ermittelten Bedarf ausgerichtet, sondern einzelfallbezogen durch die Straßenmeistereien veranlasst”.
Im Landesrechnungshof wurde resümmiert, dass ein Erhaltungsmanagement sich allenfalls im Aufbau befinde. „Ohne eine netzbezogene Erhaltungsplanung konnte der Landesbetrieb den mittel- und langfristigen Finanzierungsbedarf nicht verlässlich  bestimmen”, lautet ein Fazit im Landesrechnungshofbericht. Weil die Erhaltung der Radwege nicht in einem gesonderten Budget veranschlagt war, fehlte im Landesbetrieb ein Gesamtüberblick über die angefallenen Kosten. Ein großer Teil der Radwege habe die durchschnittliche Nutzungsdauer von 15 Jahren erreicht. Damit sei in den nächsten Jahren mit größeren Erhaltungsmaßnahmen zu rechnen. Beim Landesrechnungshof werde bezweifelt, dass die notwendige Qualitätssicherung der Radwege mit finanziellen Mitteln für den Radwegebau auf dem Niveau der vergangenen Jahre gewährleistet werden kann.
Die Mitglieder der Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg fordern nun mehr Mittel und eine dauerhafte Aufstockung des Personals beim Landesbetrieb Straßenwesen, um eine systematische Instandhaltung und Ertüchtigung der Radverkehrswege zu gewährleisten. „Die Unterhaltung des Radwegenetzes in Brandenburg muss ein zentraler Anspruch der Landesregierung sein“, kommentiert Reinhold Dellmann, Hauptgeschäftsführer der Fachgemeinschaft Bau, den Bericht aus dem Landesrechnungshof. „An zahlreichen Stellen sind Erhalt und Sanierung des Radnetzes dringend nötig. Für eine konsequente Instandhaltung des Radverkehrswegenetzes muss mehr Geld eingesetzt werden als bisher, und zwar dauerhaft.“ Eine Erhöhung der Mittel sei allerdings nur dann sinnvoll, wenn sie einhergehe mit einer Stärkung der Auftraggeber-Kapazität, so Reinhold Dellmann weiter: „Das Personal im Landesbetrieb Straßenwesen muss dauerhaft und qualifiziert aufgestockt werden. Damit wird der Landesbetrieb in die Lage versetzt, mehr Mittel für Erhalt und Ertüchtigung der Radverkehrswege auch auf Dauer effektiv einzusetzen.“